Samstag morgen:
Ich radel nichts Böses ahnend die Straße entlang. Rechts von mir am Straßenrand erstrecken sich wöchentlich aufgebaute Tische und Decken mit Ramsch. Es handelt sich um die Reinickendorfer Varainte eines Flohmarktes. Besonderes Merkmal eines solchen scheint im Gegensatz zu “echten Flohmärkten” allerdings, dass jedwede teilnehmende Verkaufspersonen beim Verlassen ihrer Wohnung schnell den Müll mit runter genommen haben und diesen nun versuchen meistbietend an die dümmste, liquide Person zu bringen, die sie treffen. Links von mir tappelt ein Igel über die morgendlich verträumte Straße. Das einzige Auto in gefühlten 100km Umkreis prescht heran. Ein schwarzer Mercedes (was sonst!). Scheinbar sieht der Fahrer das Tier, das nun tatsächlich an Fahrt aufnimmt und noch den sicheren Bordstein erreichen möchte. Noch etwa hundert Meter für den Luxusschlitten, zwanzig Meter für mich zum stacheligen Vekehrsteilnehmer. Ein ungutes Gefühl breitet sich in mir aus, ich trete ein bisschen schneller in die Pedale. Auch der Fahrer gibt Gas. Kein Grund zur Sorge. Die Straße ist zweispurig und leergefegt. Der Kerl kann und wird ja wohl ausweichen. Er macht tatsächlich einen Schlenker. Nach rechts. Absichtlich auf den Igel. Es knackt. Mir wird schlecht. Ich werd so scheiße wütend. Ich reiße meine Fahrradklingel ab und schleuder sie schreiend der beschissenen Dreckskarre hinterher. Ich treffe nicht. Die Flohmarktbesucher schauen zwischen pikiert (über mich), verdutzt (über mich) und desinteressiert (dem Schiksal des Igels gegenüber). Der Igel schaut gar nicht mehr. Seine Augen hängen vermutlich an der Radkappe eines geparkten Autos oder in den eigenen Gedärmen. Bin ich gestört oder alle anderen?

Samstag mittag:
Nahe eines bekannten Substitutionsarztes in einer nicht ganz so schicken Ecke Berlins. Hier hängen oft düster anmutende Gestalten rum. Der Ton ist nicht unbedingt durchgängig der Feinste. Manchmal wird es laut, manchmal lustig, selten auch mal handgreiflich. Vor einem Auto stehen lautstark diskuttierende Junkies. Vorüberziehende Passanten bemühen sich, möglichst derart zu gucken, als sei niemand da, weder potenziell gefährliche, in diesem Fall offensichtlich über irgendetwas aufgebrachte Menschen, noch sie selbst. In ihren Augen läuft neben kalter Angst auch teleprompterartig das Mantra solcher Situationen & Menschen durch “Alles ist gut. Wir sind gleich vorbei.” Ich bin ein neugieriger Mensch und glaube, Gefahr für mich und Gefahr für andere recht gut auseinanderhalten zu können. Ich bleibe stehen. In dem von den Süchtigen belagerten Auto sitzt ein Hund. Das Auto steht mitten in der Sonne. Kein Fahrer ist in Sicht. (Vielleicht traut er sich auch nur nicht mehr ran?)
“Wir warten hier schon fuffzehn Minuten!” gröhlt mir einer der Typen entgegen. “Dat Vieh verreckt doch in der Karre!” Der Hund wirkt tatsächlich schon etwas apathisch. “Wir brechen das jetzt auf!”, schlägt ein schlacksiger Kerl aus der Gruppe vor. Ein kleiner Dicker setzt sich daraufhin in Bewegung zu einer nur wenige Meter entfernten Baustelle. Hier weicht der eben noch sichere Aktivismus scheinbar kurz einer Unsicherheit. Entgegen aller mythischen Legenden über die gespenstische Leere auf Berliner Baustellen war diese sogar an einem Wochenendtag besetzt. Doch als der zu kurz geratene Stiernacken sich grade versucht, trotz massiver Körpermaße unauffällig und harmlos wirkend umzuschauen, schallt es bereits vom Gerüst: “Da lieg’n Steine, Meista! Nimm die ma!” Stolz kommt er mit einem ollen Backstein zurückgeschlurft und schmettert den Brocken durch die Scheibe des Wagens. Der Hund wird gemeinsam rausgezogen. Er scheint echt fertig zu sein und klatschnass. Letzteres wundert mich später beim Zurückfahren. Erst erschien mir das logisch, weil er wirkte wie komplett verschwitzt. Körper dehydriert, alles Wasser im Fell. Allerdings schwitzen Hunde doch überhaupt nicht durch die Haut…
Zufriedenheit macht sich unter den umstehenden Gestalten breit. Alle streicheln einmal am Geretteten entlang, versichern sich, dass alles in Ordnung ist. Die Gruppe verstreut sich weitgehend, einige machen sich schnell noch auf, denn die Vergabestelle schließt bald. Andere waren bereits da und warten noch am Auto (übrigens wieder ein Mercedes – ich will ja nix sagen, aber…) “Wir warten hier, falls der Pisser zurückkommt. Der kricht wat zu hörn!” Einerseits gönne ich das dem “Pisser”, andrerseits, mach ich mir grad minimal Sorgen um ihn. Die Polizei kommt auch noch vorbei. Scheinbar wurden sie durch hilfreiche Passanten informiert. Vermutlich mit den Worten, dass gewaltbereite Junkies sich vor Luxuskarossen zusammenrotten. Sie halten kurz eine Art Thermometer durch die gesplitterte Scheibe ins Innere des Autos. Bei 62°C (da war die Scheibe schon etwa 2-3 Minuten offen!) ziehen sie es wieder raus. “Is’ nur pro forma”, sagt einer der Bullen kollegial und grinst, “Alles richtig gemacht! Selbst wenn’s weniger Temperatur gewesen wäre.” Das wusste tatsächlich keiner. Selbstverständlich war der Akt dennoch für alle Beteiligten. Es folgt noch eine kurze Aufklärung seitens der Bullerei über Rechte in solchen Situationen. Wir erfahren, eigentlich besteht die Erlaubnis zur Rettung des hilflosen Lebewesen im Autoinneren sogar dann, wenn eine Klimaanlage laufen würde, weil deren Existenz von außen keiner erahnen kann. Alle freuen sich über so sympathische Polizisten und nennen sie zwischendurch sogar so. Die Polizisten fahren weiter, geben denen, die noch hingebungsvoll auf den Fahrer warten wollen, den Rat, keine Dummheiten zu bauen. “Nee nee, Wachmeista. Keen Problem. Nur ‘ne Ansage, aber den Hund krichta nich wieda!” Auch ich fahre weiter und schaue mich verstohlen um, ob jener Fahrer nicht doch hinter einer nahegelegenen Ecke oder in einem Gebüsch kauert, wo er das Spektakel beobachtet hat und nun wartet, dass er doch klammheimlich, wenn schon nicht seinen vierbeinigen, so doch wenigstens den viertürigen Gefährten wieder in die Arme schließen kann.

Sonntag nachmittag:
Der Stiefzwilling holt sein Töchterchen aus irgendeinem Dorf von der einen Oma ab, um es in irgendein anderes Dorf zu der anderen Oma, also seiner Mutter zu schleppen.
Einige Zeit nach Aufsammeln meines Quasistieftöchting erreichen mich lauter Nachrichten, welche gegen Ende komplett großgeschrieben sind. Weder das Nutzen der Caps Lock-Funktion noch der darin an den Tag gelegte Ton entsprechen dem sonst so ruhigen Gemüt des Stiefzwillings. Da fielen Worte, wie sie eher in schlechtem Ghetto-Rap oder miesen Sado-Pornos zu finden sein dürften. Alle Nachrichten drehten sich um den Wachhund der Oma des Stieftöchtings. Also der Oma, welche die Mutter der Stiefzwillingen-Ex ist. Ein riesiger Hund namens Athos. Ein wunderschöner Berner Sennenhund. Gewesen. Keine vier Jahre ist der Kerl alt geworden. Stieftöchting hat ihn also schon als Welpen kennenlernen dürfen und stieg entsprechend traumatisiert zu ihrem Vater in den Zug: “Athos ist tot, Papa. Die Oma hat ihn nicht geschert und bei der Hitze einfach im Zwinger gelassen.” Dem Tier wurden wohl nicht einmal bei Fellwechsel die alten Haare rausgekämmt. Dass Hunde in den Zwinger gehören und den Großteil ihres Lebens dort auch abseits des Rudels zu verbringen haben, scheint in jener Familie (außer beim Stieftöchting und einer Schwester der Ex) Konsenz mit Normalitätscharakter zu sein. Eine Sicht auf Hunde, die in der damaligen Beziehung zwischen Stiefzwilling und Ex schon zu diversen Differenzen führte. Noch heute wird unsere Hundehaltung inklusive “Im Bett schlafen dürfen” von jener Seite aus als der Gipfel jeglicher Verhätschelung belächelt oder gar schief beguckt. Dass die mangelnde Zuwendung einem Lebewesen gegenüber allerdings solche Ausmaße der Gleichgültigkeit annimmt, dass sie dabei elendig verrecken, scheint ein neuer fataler Höhepunkt zu sein. Stieftöchting hatte beim Streicheln ganze Büschel Haare in den Händen. Bat während der heißen Tage mehrmals, den Hund doch mit in den Schatten nehmen zu dürfen. Keine Verständnis. Kein Einlenken. Nun soll ein neuer Hund her. Der Hof muss ja bewacht werden. Wir überlegen die umliegenden Tierheime und Züchter möglichst mit Namen über diesen Vorfall zu informieren. Würde dennoch ein Welpe ausgehändigt werden?
Mag sein, dass manche Menschen diese Sicht auf das Zusammenleben der verschiedenen Spezies als archaisch oder gar richtige Geisteshaltung verstehen und meine/unsere Ansicht als verweichlicht. “Ist doch nur ein Hund!” Ich bin vielmehr der Auffassung, dass ein Mangel an Respekt gegenüber vermeintlich biologisch minderwertigen Kreaturen ein ganz allgemeines Leck an Empathie gegenüber Lebewesen im Generellen offenbart. Solche geistigen Einstellungen ermöglichen überhaupt erst Kriege, Artensterben und alle Schlechte in dieser Welt.

Hey Leute, das mit dem rosa Ü-Ei für Mädchen lief zwar nicht exakt so, wie geplant, aber diese ganzen kleinen Motztiraden aus der feministischen Ecke, die eh keiner ernst nehmen kann, haben immerhin mehr Aufmerksamkeit erregt, als wir ursprünglich erwartet haben. Wir sollten an etwas ähnlich miesem arbeiten. Hat jemand eine Idee? Irgendetwas, womit wir erneut Schimpf und Schande auf uns ziehen, uns aber wieder damit rausreden können, dass ja auch Mädchen, sich von der unmarkierten Variante angesprochen fühlen dürfen, selbst wenn die dichotome Aufteilung eindeutig jedem seinen Platz zuweist.

Wie wäre es, wenn wir etwas zur Fußball-Weltmeisterschaft raushauen? Sportliche Großveranstaltungen sollten nicht einfach werbetechnisch ungenutzt verstreichen. Wir haben ja schließlich schon die Olympischen Spiele verpasst. Lasst uns doch Ü-Eier für Weltmeister rausbringen! Das rosa Ei kann ja in der Zeit den Aufdruck “Spielerfrau” tragen. Das ist dann immerhin dasselbe Konzept in grün …bzw. rosa und versteckt blau.

Und alle so: Yeah.

via Luca Hammer

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* Für alle, die (genau wie ich) nicht ganz so firm mit Schauspielernamen sind: Das ist der Mensch, der den Gandalf im “Herr der Ringe” verkörpert hat.

** AU! AUA! AUTSCH! …”zum Kinderschutz”! AAAAAAAAH!

*** eigentlich wurde hier augenscheinlich nur an gesellschaftliche Gegebenheiten angepasst und somit Übergriffe durch reaktionäre Hohlköppe auf Homosexuelle quasi rechtlich legitimiert, indem eine nicht definierte “Beeinflussung” der Jugend unter Strafe gestellt wurde, welche sowohl die Erwähnung von Sexualität außerhalb der heteronormativen Norm, auch zum Zwecke der reinen Sexualkunde-Aufklärung, als auch die “Zurschau-Stellung” was vom unschuldigen Händchenhalten bis hin zu Sex in der Öffentlichkeit reichen kann, untersagt.

****im Sinne “echter” Massenmedien

***** Nicht nur auf nationalistischen, vermeintlich christlichen Plattformen oder eben im Kommentarbereich der BILD – traurig empfinde ich die tief verwurzelte Homophobie auch in großen Teilen der HipHop-Bewegung. Hier tut sich für mich ein gewisser Abgrund aus, da viele Künstler und auch einfach nur dem Lebenstil frönende Gesellen aus diesem Bereich, mir seit Kindheitstagen immer eher “links, weltoffen und selbst irgendwie in der Außenseiterstellung befindlich” begegneten. Dass durchaus sexistisch angehauchte “Battle-Rap-Vokabular” nahm ich selbst teilweise sogar eher als kritisch, zynisch oder eben nicht länger sexistisch aufgeladen wahr. Doch als ich kürzlich “die Zungenkuss-Debatte” um einen Trailerpark-Auftritt verfolgte, war ich kurz geneigt, manchen Hardcore-Feminist_innen in ihrer Abneigung zum Rap im allgemeinen ein wenig mehr Zustimmung zu gewähren.

****** Nichts gegen ein Pläuschchen mit Gartengeräten – ich möchte an dieser Stelle ausschließlich auf humanoide Klappspaten verweisen.

******* ganz ehrlich AAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUU! Sollte die Sorge um das eigene Land nicht ins Unermessliche wachsen, wenn die vermeintlich weltliche Führung, wie ein Echo der “geistlichen Elite” klingt?

“Eine «Auslieferung von Kindern an gleichgeschlechtliche Paare» beraubt sie «der Grundlage einer gesunden psychischen Entwicklung».

- Vitus Hounder, Bischof in einem “fortschrittlichen” Land -

Gefunden bei diesem suspekten Twitter-Grünen, dem ich versehentlich nachschleiche. Kann jeder, mit Klick aufs Bild

Immer diese Kinderschiene bei denen. Das ist nicht nur ekelhaft – irgendwie beängstigt mich das Ganze auch aus tiefenpsychologischer Sicht… Ob Kinderschänder-Propaganda, Kindergarten-Infiltrierung, die Organisation dubioser Kinderfeste und nun das eigentlich banale Kinder-Kriegen (was heißt “nun” die unschönen Anklänge an vergangene Zwangssterilisationen sind mir persönlich einfach zu offensichtlich), die lieben Kleinen scheinen nirgendwo vor denen sicher zu sein. Kinderlieb sein ist die eine Sache, aber diese extreme Fokussierung darauf, mutet irgendwie zwischen Kindskopp (zu harmlos) und pädophil (zu demagogisch) an…

Ursprünglich bin ich ja der größte Fan unserer Gebühreneinzugszentrale. Egal, wann und wohin ich umziehe, eine freundliche Begrüßung dieses netten Vereins liegt stets schon im Briefkasten. In einer eiskalten Welt, wie der unseren ist der Mensch doch dankbar für jede liebenswürdige Aufmerksamkeit. Daher möchte ich mich an dieser Stelle aufrichtig bei der GEZ bedanken, dass sie mich vor der sozialen Isolation bewahren und immer daran erinnern, dass es da draußen noch jemanden gibt, der an mich denkt.

Schon GEZahlt? Wofür?!

Ab Anfang des nächsten Jahres sollen ja nun alle Haushalte, egal ob sie im Besitz eines Empfangsgerätes sind und auch unabhängig davon, ob es sich hier um einen Fernseher, ein Radio oder lediglich einen Computer handelt, die volle Rundfunkgebühr zahlen. Die unfairen Abstufungen der Sätze verschwinden und wir zahlen ab 2013 alle das gleiche. Oh, welch heimelige Sozialromantik. Endlich sind wir alle gleich. Ein kleines Stück auf dem Wege der allumfassenden Gerechtigkeit ist hiermit beschritten.
Sollte hier auch nur irgendeine Zeile, ja nur ein kleines Wort den Eindruck von Ironie oder gar Sarkasmus vermitteln, möchte ich mich ganz unverhohlen von solchen Eindrücken distanzieren. Prinzipiell bin ich ja ein großer Fan der Grundidee, dass qualitatives Fernsehen ohne Abhängigkeiten von Werbeeinnahmen diverser Konzerne funktionieren sollte. Freie, unabhängige Medien wäre ich ja durchaus bereit, finanziell zu unterstützen. Doch was sich mittlerweile selbst in den öffentlich-rechtlichen “Nachrichten” schimpft, lässt die blonde Lisplerin aus dem RTL-Mittagsmagazin glatt wie eine Investigativjournalistin der vordersten Front erscheinen. Das politische Mehrheiten in der Schwerpunktsetzung von Beiträgen beachtet werden, kann zwar als Instrument des Stillstandes betitelt werden, da hier das aufklärerische Moment, des “Über den Tellerrand”-Schauens zu kurz kommt. Allein das wäre aber noch nicht einmal ein vernichtender Kritikpunkt. Doch wenn Medien, die als unabhängig proklamiert werden, beginnen für die politische Meinungsmache genutzt zu werden und damit der Manipulierung anheim fallen, dann betreten wir gefährliches Terrain.

Lügen zur Meinungsbildung im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen

Der kürzlich durch die Kanäle geisternde Fauxpas seriöser Berichterstattung, erhitzte die Gemüter. Anhand dieses Beispiels ist es wirklich fraglich, wie weit die Bereitschaft gehen sollte, für dieses Fernsehen auch noch “freiwillige Zwangsabgaben” zu berappen.
Zweimal die gleichen Bilder. Und zwei völlig verschiedene, aber für die europäische Außenpolitik richtungsweisende Themen. Wen hierbei nicht das Gefühl beschlich, dass medial der Boden an der “Heimatfront” für Kriegseinsätze fruchtbar gemacht werden sollte, der war wahrscheinlich bei der Ausstrahlung überhaupt nicht zugegen.
Im ersten Beitrag dürfen wir die Berichterstattung des ZDF von der Jordanisch-Syrischen Grenze bestaunen. Auf verschlungenen Wegen zugespielte Videos sollen angebliche Übergriffe von Bundesbeamten an Gefangenen beweisen. Hier werden die Menschenrechte mit Füßen getreten. Freiheitskämpfer wurden schwer misshandelt mit Keulen, aus denen Nägel ragten. Ich möchte mich keineswegs aus dem Fenster lehnen und irgendwelche Realitäten in Ländern anzweifeln, deren politische Zustände mir tatsächlich lediglich aus den Medien bekannt sind. Doch wenn die gleichen Bilder bereits 5 Jahre im Netz existieren und hier völlig andere Missstände in gänzlich anderen Ländern, wie hier dem Irak zeigen, möchte ich ehrlich gesagt, meinen Vertrauensvorschuss an die “sauberen” Medien der ersten, zweiten und dritten Programme zurückfordern und sämtliche anstehende Zahlungsaufforderungen postwendend mit der Ablage “P”(apierkorb) vertraut machen.

Nun gut, da könnte mensch einwerfen, bei diesem Beispiel handelte es sich halt um verjährtes Bildmaterial. Als Journalist kann schließlich nicht jede, jemals gesendete Bildfrequenz im Gedächtnis verankert bleiben. Haben die Intendanten, Redakteure und Medienheinzis halt einfach vergessen, übersehen und die Quellen, ob der Brisanz mal eben eher mittelmäßig bis lasch durchleuchtet. Kann im Eifer des Gefechts ja durchaus mal passieren. Oder?!

Nein, leider kein Einzelfall. Das folgende Beispiel zeigt sogar, dass die Zuschauer von ARD und ZDF in ihrer Gesamtheit offenbar für derart verkalkt und dämlich gehalten werden, dass sie ein und dieselben Bilder am gleichen Tag in zwei völlig anderen zusammenhängen bringen können.

GEZ – Zwangsabgabe verhindern, abschaffen boykottieren …whatever

Wem es unnötig erscheint, Geld dafür zu zahlen, um hinters Licht geführt zu werden, oder wer sich tatsächlich diesen Nachrichtenkanälen verweigert, dem stehen eigentlich schon seit Monaten unterschiedlichste Maßnahmen zur Verfügung, um wenigstens seinen Protest auszudrücken, wenn nicht sogar doch irgendetwas an der bevorstehenden Pflichtabgabe zu ändern. Es schwirren so viele Ideen und Möglichkeiten durchs Netz. Doch scheinbar nimmt kaum jemand Notiz davon.

Da kursieren beispielsweise unterschiedliche detailierte Leitfäden von Rechtskundigen zur professionellen Verweigerung, Verzögerung und allem, was der Pauschalabgabe die angestrebte Lockerheit nimmt. Als Massenprotestaktion überaus vielversprechend und mit nerviger Witzigkeit gesegnet, empfinde ich zum Beispiel diese Vorgehensweise:

Nach § 9 Abs. 1 RGebStV handelt ordnungswidrig, wer ganz oder teilweise länger als sechs Monate keine Rundfunkgebühr leistet. Eine entsprechende Formulierung findet sich auch im neuen RBStV. Schauen wir uns mal den Umkehrschluss an: Eine Verzögerung, die weniger als sechs Monate erfolgt, ist nicht ordnungswidrig. Als Einzelner spart man dabei Bankzinsen – wenn man jedoch viele Menschen zu Zahl-Nix-Aktionen aufzurufen in der Lage ist (und viele mitmachen), fehlt den Anstalten genau das, worauf es Ihnen in Wirklichkeit ausschließlich ankommt: Geld. Aktivieren Sie Ihre Facebook- und Twitterfreunde!

Noch wichtiger erachte ich hingegen die Unterschriftenliste der Plattform Online-Boykott. Geistert zwar auch schon längere zeit durchs Netz, aber erst jetzt, kurz vor Jahresende und der damit einhergehenden Greifbarkeit des bevorstehenden Ereignisses, füllte sich die Liste zusehends und überschritt vor einigen tagen die 10.000er Marke.

Qualität gibt es auch außerhalb der Öffentlichen Programme. Das wissen die sogar selbst. So wird inmitten der ganzen Diskussionen um das Urheberrecht derweil sogar fleißig und ohne Nennung von Quellen fleißig gekupfert und geklaut, dass es eine wahre Wonne ist. Schlimm nur, wenn es gerade aus den Richtungen kommt, wo ich es persönlich nicht einmal erwartet hätte. Also nicht nur, dass die bösen Netz-Maoisten mit ihrer lockeren Auffassung vom geistigen Eigentum, nun von den braven wie gesetzestreuen Rundfunkanstalten beklaut werden, also entgegengesetzt aller Annahmen und Vorurteile, sondern auch noch vom guten alten Dieter Moor
…zumindest erinnert der Beitrag fast wortwörtlich an diesen, weit vorher erschienenen Artikel über ein grammatisches Phänomen der Neuzeit

Lieber Dieter und werte GEZ, das ist zwar billig, kann ich aber eben auch kostengünstiger bekommen…

Doch obwohl alles so klar scheint, entbrannte über die Akin-Debatte erneut eine Diskussion in den Staaten darüber, ab wann denn nun eine “echte” Vergewaltigung anfängt und wo die ersten Grenzen überschritten seien. Prinzipiell auch eine wichtige Debatte, welche richtig geführt sicher auch viele Opfer aus schamvoller Verwirrung führen könnte oder im Idealfall sogar einige Fälle von Vergewaltigung verhindern könnte. Sei es durch bessere Aufklärung vorab bei Betroffenen und sonstig Involvierten oder gar durch eine präventive Schärfung des gesamtgesellschaftlichen Blicks und einer damit einhergehenden allgemeinen Haltungsänderung gegenüber dieser Problematik.

Eine in ihrer Schlichtheit grandiose Antwort kam dieser Tage aus dem Coochwatch-Blog. An dieser Stelle möchte ich mich jetzt schon dafür entschuldigen, dass beim Klicken auf das Video “Hands Off, Crazy” erneut, die schon einmal hier (und derzeit an allen Ecken des Internets sowie vermutlich sogar der Radiosender) verbreitete, unsägliche Melodie erklingen wird. Text und Video sind das Grauen aber allemal wert. Zudem erheitert mich die Vorstellung, dass sich diese Version des Ohrwurms mindestens ebenso rasant verbreitet wie das Original und wir fortan lauter “it’s my vagina”-trällernden Jugendlichen auf den Straßen begegnen, ganz ohne Ansehen, welchem Geschlecht die Singenden von außen spontan zugeordnet werden könnten. Vielleicht ist dies trotz der fast 55.000 Views in lediglich zwei Tagen ein utopischer Gedanke, dennoch ringt mir jene Vorstellung ein seeliges Lächeln ab.

In einem neuen Gesetzentwurf von CDU & FDP möchte die schwarz-gelbe Regierung offenbar ihrer eigenen Farbwahl huldigen und nun einen weiteren Schritt auf dem Weg “Demokratie abschaffen – einen schwarz-gelben Bienenstaat züchten” gehen.

Der neue Clou von Bienenkönigin “Muddi” und ihrem Hofstaat sieht vor, jeglichen Vereinen, welche durch den Verfassungsschutz beobachtet werden, ihre Steuerprivilegien zu entziehen. Ein genialer Schachzug, um ungeliebten Kritikern & Aufwieglern unter den braven Arbeitsbienen das Wasser abzugraben und sie auszudörren.

Wer einmal in einem solchen Verfassungsschutzbericht geblättert hat, weiß, dass dort so ziemlich jede etwas größere wie gefestigte Menschenansammlung beobachtet wird, die auch nur ansatzweise kritische Beobachterpositionen gegenüber den aktuellen politischen Geschehnissen der jeweiligen Regierung einnimmt. Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz sagt jedoch in keinster Weise irgendetwas über die tatsächlichen Aktivitäten und deren Gefahrenpotenzial für eine wirkliche Demokratie aus, welche von den beobachteten Vereinen ausgeht. Hier finden sich zu Hauf Vereine mit bürgerrechtlichen & gesellschaftlichen Anliegen, deren politische Arbeit schon so manch Vorhaben durch die Regierung zu Fall brachte – auf eben den Wegen, welche zutiefst demokratisch sind: Aufklärungsarbeit, Unterschriftenaktionen, Volksbegehren etc. Dieses ganzen störenden Instanzen eben, welche die schönen politischen Kuhhändel zwischen Lobbyisten und Politiker zunichte machen. Was bildet sich das dumme Volk auch stets ein, da oben mitmischen zu wollen, bei Dingen von denen sie keine Ahnung haben (sollen).

Nach der bisherigen Gesetzeslage können Finanzämter auf der Grundlage einer Erwähnung im Verfassungsschutzbericht zwar bereits seit 2009 entscheiden, Vereine nicht mehr als gemeinnützig anzuerkennen und ihnen damit die entsprechenden steuerrechtlichen Vorteile abzuerkennen, bisher können die Vereine dagegen jedoch Widerspruch einlegen und diesen gerichtlich durchsetzen, was auch überwiegend von Erfolg gekrönt ist. Nun sollen wichtigen politischen Instanzen wie etwa Attac, Greenpeace & Robin Wood dieses Widerspruchsrecht gestrichen werden. Wird dies durchgesetzt darf der jeweilige Querulant keine Spendenquittungen mehr ausstellen, müsste fortan sowie rückwirkend für mehrere Jahre Umsatzsteuer zahlen. Der perfekte Maulkorb. Das Engagement durch die Aktivisten innerhalb der Vereine ist in den meisten Fällen (manche bekommen geringe Aufwandsentschädigungen) ein unendgeltliches, lediglich motiviert durch einen (offenbar anrüchigen) Idealismus und einen Glauben an echte Demokratie (bessere Welt und all dieser Kram). Aktivisten zahlen oftmals trotz der Spenden Vereinsräume, Anreisen zu Tagungen oder Demonstrationen, Unterschriftenblätter, Informationsmaterial zusätzlich noch aus eigener Tasche (siehe “dieser merkwürdige Idealismus”). Dennoch würde die Kürzung bzw. das Erschweren zur Beschaffung der oft eh schon mäßigen finanziellen Mittel, welche ja zusätzlich zur politischen aufreibenden Arbeit ebenfalls durch die Vereinsmitglieder beschafft werden müssen, dermaßen die freiwillige Arbeit in den Vereinen & deren Existenz und damit eine wichtige Instanz zur Beobachtung & Kritik am politischen Geschehen stark gefährden.

Dass schwarz-gelb das Regieren an sich nicht gerade in die Wiege gelegt worden ist, sollte mittlerweile ja schon hinreichend bekannt sein, aber hat man es deswegen wirklich so nötig jegliche Kritiker mundtot zu machen, die finanzielle Drohung des Patriarchen aus der Schublade zu holen? Getreu dem Motto: “Solange du deine Füße unter meinen Tisch stellst, wirst du mir gefälligst nach dem Mund reden, oder dir wird das Taschengeld gestrichen! Sei lieb, sei still und hör auf deine “Muddi”!”?

Sollte man eine solche Regierung nicht langsam auch durch den Verfassungsschutz beobachten lassen? Es ist doch zumindest zutiefst demokratiefeindlich Organisationen mit anderen Meinungen den Mund zu verbieten. Vielleicht sollten “Muddi” und ihre fleißigen Bienchen hier in Sachen Streichung wirklich ganz oben auf der Liste stehen.

Fragt sich wie es weitergeht. Sollte dieser Gesetzentwurf tatsächlich in dieser Fassung durchkommen, (die Opposition legte bereits schonmal Einspruch ein) müssen sich Politische Organisation demnächst zwischen den finanziellen Mitteln zum Fortsetzen ihrer wichtigen Arbeit und ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung entscheiden. Da ihre politische Arbeit jedoch eng mit  einer internen Meinungsfindung in Diskussionen und deren Äußerung über diverse Kanale verknüpft ist, werden wohl nur jene Überleben, welche auch brav konform, alles gut finden, was die jeweilige Regierung gerade so verzapft. Ein paranoider Schelm, wer hier staatliche Kontrolle und Installation einer Diktatur schnüffelt …erwähnte ich schon, wie genial ich diesen Schachzug von Schwarz-Gelb in puncto Selbstschutz finde?

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Mir ist im übrigen bewusst, dass auch tatsächlich demokratiefeindliche Vereine von den Steuerprivilegien profitieren – ich gehe auch durchaus konform damit, extremistischen Organisationen, welche beispielsweise diese Mittel lediglich zum Brennen von Schulhof-CDs mit nationalistischem Liedgut und anderweitig menschenverachtenenden Kram raushauen komplett jegliche Mittel zu streichen, Privilegien zu entziehen etc. Was jedoch nicht vernachlässigt werden darf, ist die Gewaltenteilung dieses Landes, wenn die Legislative entscheidet, wer ihr feindlich gesinnt ist, werden damit einzig Machtansprüche gefestigt. Solche Beurteilungen obliegen nicht umsonst der Judikative. Es ist zu wünschen, dass dies so bleibt. Da Politiker den exekutiven, verfassungschützenden Behörden jedoch Hinweise erteilen dürfen, welche Organisation eine Beobachtung wert wären, ist hier das Ausschalten und mundtot machen poltischer Gegner schon vorweggenommen.

Die Daten-Massen der Werbewirtschaft können ja wohl kaum von den Einwohnermeldeämtern stammen, da diese dort jeden professionellen Adresshändler mit 10€ pro Adresse in die Pleite führen würden.

Dass so ein Datensatz, durch Firmen zu mehreren Personen gekauft, hier schon an Wert für den einzelnen Händler verliert, im Endeffekt durch einen vielfachen Wiederverkauf und in der Masse dennoch ein gutes Sümmchen abwerfen wird, kann man als CSU-Advokat der Werbe-Lobby getrost mal unter den Tisch fallen lassen.

Zudem kann man das Ganze auch getrost unter dem schon angeführten Motto “Unwissenheit schützt vor Strafe nicht sehen”. Die Menschen müssten ja schließlich wissen, dass sie mit der

Teilnahme an Preisausschreiben & Katalogbestellungen ihre Adressen freiwillig in die Hände der Werbefirmen geben

Damit verwirken sie aber nun eindeutig ihr Recht auf Widerspruch gegen eine Datenweitergabe! Mit der neuen Gesetzesregelung kann dann demnach, laut Hans-Peter Uhl, zurecht nicht mehr verhindern werden, dass die Adressen bis zum Tod aktualisiert und eventuell auch weiterverkauft werden. Tja selbst schuld, liebes Volk, was müsst ihr auch Dinge per Katalog bestellen? Auf ewig sollt ihr in der Werbehölle schmoren! Wenn ihr einem Versandhaus eure Daten anvertraut, haben ja wohl automatisch alle das recht für alle Ewigkeit auf dem neuesten Stand zu sein, was eure Adresse angeht. Verständlich.

Das Kräftemessen zwischen Innenministerium und Verbraucherschutzministerium geht dann mit der Bundesratssitzung Ende September in die nächste Runde. Hauptsache, die Frau Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner wird darüber auch rechtzeitig in Kenntnis gesetzt. Nicht dass die überlasteten Meldeämter dahinterstecken und einfach den Rundengong verstecken. Wer weiß das schon. Vielleicht haben ja auch findige Lobbyisten aus der Adresshändler-Mafia die ganzen Informationsmaterialen geklaut. Man kann ja nie wissen. Ihre Adresse werden sie ja sicher haben – oder kauft eine gut informierte Ministerin für Verbraucherschutz gar nicht im Internet oder per Katalog? Ohne das nötige Kleingeld für entsprechende Datensätze bin ich in dieser Hinsicht leider auf Spekulationen angewiesen.

Den Panorama-Beitrag durchziehen immer wieder aus dem Off gesprochene Phrasen, Beleidigungen der niedersten Kategorien bishin zu Todesdrohungen und vor tatsächlicher Dummheit strotzender Kommentare, welche so tatsächlich als Resonanz zu bestimmten Reden auf den Internetpräsenzen einzelner Politiker zu finden waren. Derartig dümmliche Angriffe, sind natürlich einfach nur eins, nämlich entbehrlich. Man sollte sich zu solcherlei destruktiven Kommunikationsmustern natürlich nicht hinreißen lassen, auch wenn manch verzapfte Gülle der lieben Politiker noch so ärgerlich bis manchmal gar langfristig existenzbedrohend wirkt. Wenn diese Kommentare in Massen auftreten und einem unkonstruktive Scheiße schlicht um die Ohren fliegt, dann darf getrost von einem Shit-Storm gesprochen werden.
Ein Prachtexemplar von dämlicher Scheiße-Stürmerei kann im nebenstehenden Bild bewundert werden. Haltlos, einer freiheitlich-demokratischen oder gar humanen Grundlage entbehrend – jedoch nicht mit einem argumentativen Protest-Sturm gleichzusetzen. Diese Vermischung der Termini ist nichts als Gleichmacherei und entbehrt schlichtweg jeder argumentativen Grundlage. Das ist einfach nur falsch & gefährlich.

Eine allgemeine Verurteilung von Massenprotesten im Netz, wie sie mittlerweile auch beliebtes Mittel von nicht gefestigten Personenverbänden wie beispielsweise Anonymous sind, als Gefahr für die Demokratie darzustellen, entbehrt leider jeglicher Grundlage. Ein Großteil der Beiträge bei einem Protest-Sturm, der eben KEIN SHITSTORM ist, kommt ohne Beleidigungen, persönliche Angriffe oder gar Todesdrohungen aus. Überwiegend wird gar gehaltvoll wie konstruktiv kritisiert, richtig gestellt & diskutiert. Mancherorts werden sogar alternative Lösungsvorschläge aufgezeigt. Dass diese zutiefst demokratischen Beiträge in einer Masse von Beschimpfungen untergehen, habe ich bei derlei Aktionen noch nicht erlebt. Und dennoch folgte dem TV-Spektakel die Antwort aus den Printmedien auf dem Fuße. Da werden die Proteste zu Acta umgehend in der durch Panorama erweiterten Begrifflichkeit des Shitstorms noch einmal mit ganz anderen Augen betrachtet. Bravo. Im Land der Definitionen und Wortklaubereien wird eine derartige begriffliche Vermengung ja offenbar gern aufgegriffen, wenn der politische Kontrahent argumentativ gefährlich wird.

Da drängt sich fast schon die Frage auf, wer hier mundtot gemacht werden soll. Eine neue Art der virtuellen Protestkultur, um sich Machtansprüche zu sichern? Oder die armen Mächtigen, welchen ich durchaus zutrauen würde einen “echten Gülle-Tornado” von “gehaltvollem Protest” unterscheiden zu können. Demnach auch entweder kopfschüttelnd die angesprochenen Beleidigungen einfach abperlen zu lassen oder eben den genannten Argumente doch wenigstens den Respekt zu zollen, den sie in einer Demokratie haben sollten. Wirklichen mündigen Protest einfach kleinzureden und als “namenlose anynome Minderheit” abzutun, die sich einen Mehrheitsanspruch lediglich anmaßt, das ist vermessen & dumm – Verzeihung für dieses tendenzielle Abrutschen in windigen Stuhl. Dennoch fördert diese Einstellung, jenes Ohren & Augen verschließen lediglich Wut & Hilflosigkeit bei politisch interessierten wie ambitionierten Teilen der Bevölkerung. Gerade die Strategie “auf Durchzug zu schalten” könnte früher oder später selbst die ausdauernsten Idealisten verzweifeln und zum durchschnittlichen Shitstormer oder schlimmeren mutieren lassen. Das will doch auch keiner ….oder?